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Förderglossar

Personalausgaben

Personalkosten entstehen beim Fördernehmer für die im Rahmen des Projektes abhängig Beschäftigten. Die Kosten für Honorarverträge fallen hingegen unter die Sachausgaben (siehe auch Honorar).

Beschäftigt ein Fördernehmer für die Durchführung seiner Projekte eigene Mitarbeiter, und finanziert er sich zum überwiegenden Teil aus Zuwendungen oder öffentlichen Mitteln, so dürfen diese nicht besser gestellt werden als Mitarbeiter des Landes Berlin (siehe hierzu Nr. 1.3 ANBest-P). Die Vergütung richtet sich nach der Tätigkeit und nicht nach der Ausbildung der Mitarbeiter. Die Auswahl und die Einstufung der Mitarbeiter sind vom Fördernehmer schriftlich zu begründen. Die Bewertung der Vergütung erfolgt anhand des TV-L Berlin.

Sofern nur anteilige Personalkosten beantragt werden, wird zunächst der monatliche Anteil der förderfähigen Personalkosten für das Projekt auf das Jahr hochgerechnet und dann entsprechend der gesamten Projektlaufzeit errechnet. Bei der Antragstellung in der Förderdatenbank EurekaPlus 2.0 gibt es dazu für Fördernehmer eine Kalkulationshilfe. Die in der Kalkulationshilfe verwendeten Formeln können der ebenfalls in EurekaPlus 2.0 hinterlegten Formelsammlung entnommen werden. Zur Eingabe von Personalausgaben in EurekaPlus 2.0 siehe auch Erläuterungshilfe Eingabe Personalausgaben.

Personalausgaben sind zuschussfähig, wenn folgende Nachweise vorgelegt werden:

  1. Kopie des Arbeitsvertrages; ergänzend ist eine schriftliche Abordnung mit Arbeitsbeschreibung vorzulegen, sofern die projektbezogene Tätigkeit dem Arbeitsvertrag nicht zu entnehmen ist;
  2. monatliche personengebundene Zahlungsnachweise für Löhne und Gehälter (Lohnjournal bzw. Gehaltsnachweis), auf denen der Mitarbeiter bestätigt hat, dass er das Gehalt erhalten hat; sofern nicht ohnehin dargestellt, sind auf dem Nachweis die Arbeitgeber-Sozialversicherungsanteile zu vermerken;
  3. Bestätigung des Fördernehmers, dass die Steuern und Sozialabgaben für die Beschäftigten abgeführt worden sind. Dies erfolgt automatisch mit jedem Zahlungsabruf;
  4. sofern die Tätigkeit im Projekt nur anteilig erfolgt (d.h. nicht mit der vollen im Vertrag festgelegten Arbeitszeit, sei es Voll- oder Teilzeit): tagesgenaue Stundennachweise, die mit Datum und Unterschrift des Mitarbeiters und des Projektleiters versehen sind;
  5. Bestätigung der Sozialversicherung, dass der Fördernehmer keine Beitragsrückstände hat;
  6. Bestätigung des Finanzamtes, dass der Fördernehmer keine Steuerrückstände hat.

Die Nachweise sind bei Antragstellung und ggf. mit dem Verwendungsnachweis vorzulegen.

Die Abrechnung von anteiligen Personalkosten (Basis ist das monatliche Arbeitgeber-Brutto) erfolgt nach der zu leistenden wöchentlichen Projektarbeitszeit auf Grundlage der regulären Arbeitszeit. Es können nur die tatsächlich für das Projekt geleisteten monatlichen Stunden im Rahmen der möglichen Stundenzahl der Projektlaufzeit abgerechnet werden.

Die im Krankheitsfall eines Mitarbeiters entstehenden Personalkosten (Entgeltfortzahlung) sind maximal für die Dauer von sechs Wochen ab dem Tag der Arbeitsunfähigkeit förderfähig. Für die Zeit der Krankheit ist ein geeigneter Nachweis vorzulegen.

Auch im Falle einer Entgeltfortzahlung muss der Projekterfolg gewahrt bleiben. Personalkosten für eine Ersatzkraft sind förderfähig, wobei die Förderfähigkeit von Personalkosten für den erkrankten Mitarbeiter entfällt. Für die Ersatzkraft sind die gleichen Unterlagen vorzulegen wie für andere Mitarbeiter. Personalkostenerstattungen von anderer Seite (z.B. aus dem Umlageverfahren U1 oder Leistungen der Krankenkasse im Falle einer Abwesenheit wegen Erkrankung des Kindes) sind zu berücksichtigen.

Entsprechende Dokumente sind vorzulegen. Dazu gehört etwa bei der Teilnahme des Arbeitgebers am Umlageverfahren U 1 die entsprechende Vereinbarung mit der Krankenkasse aus der der prozentuale Erstattungssatz hervorgeht. Auch muss festzustellen sein, ob es sich um eine eigene Erkrankung oder um die Pflege eines Angehörigen (bspw. Betreuung eines erkrankten Kindes) handelt. Arbeits- oder tarifvertragliche Regelungen, die die Fortzahlung der Vergütung bei vorübergehender Verhinderung ausschließen, sind vorzulegen.

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